Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium:	Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum:	Di, 16.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Refektorium im Klostergebäude
Ort:
Zusatz:	Aufgrund der momentanen in der Corona-Pandemie geltenden Absandsregelungen und der Hygienevorschriften steht der Sitzungsraum für Publikum mit einer nur begrenzten geringen Platzkapazität zur Verfügung. Ich bitte deshalb um vorherige telefonische Anmeldung.

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2020	Rat/037/2020
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Regionales Versorgungszentrum Leinebergland	Rat/477/2020
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Lamspringe stimmt einer Beteiligung der Gemeinde Lamspringe an dem Projekt „Regionales Versorgungszentrum Leinebergland“ am Standort Alfeld (Leine) zu und beauftragt den Verein Region Leinebergland e.V. mit der Umsetzung. Der Rat der Gemeinde Lamspringe spricht sich aus für die Gründung eines Medizinischen und eines Regionalen Versorgungszentrums (MVZ und RZV), jeweils in der Rechtsform einer kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts, aus und beauftragt den Regionsverein mit der Umsetzung.

	16.02.2021 - Rat der Gemeinde Lamspringe
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Lamspringe stimmt einer Beteiligung der Gemeinde Lamspringe an dem Projekt „Regionales Versorgungszentrum Leinebergland“ am Standort Alfeld (Leine) zu und beauftragt den Verein Region Leinebergland e.V. mit der Umsetzung. Der Rat der Gemeinde Lamspringe spricht sich für die Gründung eines Medizinischen und eines Regionalen Versorgungszentrums (MVZ und RZV) aus, jeweils in der Rechtsform einer kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts, aus und beauftragt den Regionsverein mit der Umsetzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 15 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0
Ö 8		Unterrichtung über einen aufgenommenen Kommunalkredit für Investitionen der Gemeinde Lamspringe über 2.000.000,00 €	Rat/492/2021
Ö 9		Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans, des Stellenplans, der Fortschreibung des Investitionsprogramms sowie des Haushaltssicherungskonzepts der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2021	Rat/494/2021
Ö 10		Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
N 11		(nichtöffentlich)
N 12		(nichtöffentlich)
N 13		(nichtöffentlich)