Vorlage - Rat/040/2022  

Sachverhalt:
Die Caritas ist Betreiber der KITA St. Oliver und hat mit der Kongregation einen laufenden Mietvertrag für das Gebäude an der Hauptstraße mit derzeit rund 2.300,00 € Kalt-Miete monatlich. Die Kosten werden im Rahmen der Betriebskostenabrechnung mit der Gemeinde abgerechnet.

Im und am Gebäude wurden in den letzten Jahren keine größeren Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt, so dass es nun einen größeren Sanierungsbedarf gibt. Die geplanten Baumaßnahmen umfassen energetische Aspekte, Modernisierungen (z.B. Zugang zu natürlicher Lichtquelle), Schaffung von Diversifizierungsbereichen für die Kinder und vor allem eine Verbesserung der Raumsituation für MitarbeiterInnen und für Elterngespräche.

Die neue Mietzinsermittlung orientiert sich an der Abschreibung des Substanzwertes, der Finanzierungskosten, der jährlichen Betriebskosten sowie einer Eigenkapitalverzinsung. Die Kalkulation und das Mietverhältnis sind so angelegt, dass künftig keine weiteren Investitionskosten für das Gebäude auf die Gemeinde umgelegt werden.

Gegenüber dem Landkreis werden die Zuschüsse aus dem KITA-Vertrag durch den Caritas-Verband beantragt und in diesem Zusammenhang muss eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden. In dem Vergleich wird die geplante Sanierungsmaßnahme einem Neubau gegenübergestellt. Das Ergebnis dieser Berechnung ist zugunsten einer Sanierung ausgefallen, so dass auch die Gemeinde im Rahmen der Anerkennung der Mietkosten bei den Betriebskosten gesetzeskonform handelt.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde stimmt dem Sanierungsprojekt und damit einhergehend dem Abschluss eines neuen Mietvertrages zwischen der Caritas KITA gGmbH Hildesheim und der Kongregation der barmherzigen Schwestern zu.
 

Finanzielle Auswirkungen:    ja   nein

Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit:    ja   nein

Anlage/n:
neuer Mietvertrag einschl. Anlagen