Vorlage - Rat/037/2022  

Sachverhalt:
Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Der Bund unterstützt gemeinsam mit den Ländern die Städte und Gemeinden darin, städtebauliche Missstände zu beseitigen und sie damit nachhaltig als Wirtschafts- und Wohnstandorte zu stärken. Auch das örtliche Baugewerbe und das Handwerk profitieren von den Investitionen.

Im Rahmen eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (kurz: ISEK) sollen für das gesamte Gemeindegebiet und einer teilräumlichen Vertiefung für das Zentrum des Fleckens Lamspringe Handlungsbedarfe aufgezeigt sowie Entwicklungsperspektiven, Zielsetzungen und Maßnahmen erarbeitet werden. Das ISEK soll die Leitlinien der künftigen Gemeindeentwicklung definieren und als Grundlage politischen Handelns dienen.

Ein ISEK bezieht sich auf ein konkretes Gebiet und stimmt teilräumliche Planungen mit den übergeordneten räumlichen Ebenen (Gemeinde, Region) ab. Das Konzept begründet Anpassungserfordernisse und beschreibt Ziele und Handlungsschwerpunkte, indem es einen ganzheitlichen, integrierten Planungsansatz unter Beachtung sozialer, städtebaulicher, kultureller, ökonomischer und ökologischer Handlungsfelder verfolgt. Im Rahmen des ISEKs werden lösungsorientierte Maßnahmen, die über reine Tatbestände der Städtebauförderung hinausgehen, entwickelt. Die Maßnahmen werden dabei zeitlich und inhaltlich priorisiert.

Ein ISEK stellt eine interdisziplinäre Gemeinschaftsaufgabe verwaltungsexterner und -interner Akteure dar und entsteht unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Aus dem Planungsprozess heraus werden Impulse für die Stadtentwicklung gesetzt und Akteurs-Netzwerke initiiert. Ein ISEK dient als langfristiger Orientierungsrahmen und ist auf kontinuierliche Fortschreibung angelegt. (Quelle: BMUB 2016).

Inhaltlich sollen in die Weiterentwicklung des Ortszentrums im Flecken u.a. auch die Ansätze aus der 2020 stattgefundenen Bewerbung der zwölf Ortschaften der Gemeinde Lamspringe als Dorfregion um die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen eingebunden werden. Leider haben für das Programmjahr 2021 andere Kommunen / Netzwerke die Zusage für die Aufnahme in das DE-Programm erhalten.

Mit den Ergebnissen aus dem ISEK sollen durch die Fortsetzung des Städtebauförderungs-programms „Lebendige Zentren“ u.a. die Innenentwicklung und Aufwertung des historischen Ortskerns in Lamspringe mit Unterstützung von Bund und Land vorangetrieben werden. Der Programmaufnahmeantrag muss bis zum 01.06.2022 beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL), Leine-Weser, GST Hildesheim eingereicht werden, sodass bei positivem Bescheid im Jahr 2023 mit der Umsetzung erster Maßnahmen begonnen werden könnte. Die Laufzeit der Gesamtmaßnahme beläuft sich voraussichtlich auf 10 bis 15 Jahre.

Bei der Erarbeitung des ISEKs wird die Gemeinde von der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG), GST Hannover beraten. Darüber hinaus ist die Gemeinde jedoch auch auf die Unterstützung und Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger, der Partner und Akteure der Gemeindeentwicklung sowie weiterer Vertreterinnen und Vertretern der Politik, Vereine, Gewerbetreibenden usw. angewiesen.

Nachdem im Juli 2021 für die Erstellung des Integrierten Entwicklungskonzeptes eine erste Online-Beteiligung über das sogenannte Conceptboard durchgeführt wurde, erfolgte im Oktober 2021 im Rahmen einer Zukunftswerkstatt im Abtsaal des Klosters Lamspringe gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Herausarbeitung von Stärken, Schwächen sowie die Entwicklung konkreter Maßnahmen für den Zentrumsbereich des Fleckens.

In zahlreichen weiteren Sitzungen wurde sich intensiv mit den Zielen und Maßnahmen für die Gemeinde und den Zentrumsbereich des Fleckens auseinandergesetzt. Es folgte die Erarbeitung eines Maßnahmen- und Zielkonzeptes. Für die fünf bekannten Themenfelder aus der Analyse (Städtebau, Verkehr, Wirtschaft, Umwelt und Soziales), welche im Maßnahmenkonzept „Handlungsfeld“ genannt werden, wurden verschiedene Ziele formuliert. Dabei dienten insbesondere die in der Zukunftswerkstatt gesammelten Maßnahmen-vorschläge als Grundlage für die Zielentwicklung.

Vor der Einreichung der Programmanmeldung für das Programmjahr 2023 (Frist: 31.05.2022) sollte eine politische Willensbekundung zu dem ISEK und den geplanten Kosten und Maßnahmen erfolgen. Dazu ist die Beteiligung des Verwaltungsausschusses ausreichend. Der Ratsbeschluss kann nachgereicht werden, sobald das ISEK samt der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) fertiggestellt ist.

Die Maßnahmentabelle, basierend auf den Maßnahmensteckbriefen sowie die Kosten- und Finanzierungsübersicht (kurz: KoFi) (s. Anlage) sind unentbehrlich. Diese bilden einen wichtigen Bestandteil des ISEKs und sind dem Amt für regionale Landesentwicklung mit der Programmanmeldung vorzulegen.

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe befürwortet die Einreichung des ISEKs beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL), Leine-Weser, GST Hildesheim zur Fortsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“ einschließlich des Maßnahmenkatalogs sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht.
 

Finanzielle Auswirkungen:    ja   nein

Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit:    ja   nein

Anlagen:
ISEK-Bericht mit Anlagen