Vorlage - Rat/250/2018
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Erläuterung/Begründung:
Aufgrund des Gesetzes über die Neubildung der Gemeinde Lamspringe, Landkreis Hildesheim vom 12. November 2015 wurde der Flecken Lamspringe und die Gemeinden Harbarnsen, Neuhof, Sehlem und Woltershausen sowie die Samtgemeinde Lamspringe aufgelöst und die Gemeinde Lamspringe gebildet. Nach § 3 Abs. 2 Satz 3 des vorgenannten Gesetzes tritt das Ortsrecht der aufgelösten Gemeinden spätestens mit Ablauf des 31.12.2018 außer Kraft.
Dieser Umstand wurde zum Anlass genommen, eine Neukalkulation der Wasserversorgungsgebühren und –beiträge vorzunehmen. Mit der Neukalkulation der Gebühren und Beiträge wurde die Fa. COMUNA beauftragt.
Bei der Kalkulation der Gebühren wurden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Jahres 2019 zugrunde gelegt.
Die Wasserabgabensatzung sieht ab 01.01.2019 folgende Gebühren- bzw. Beitragssätze vor:
a) Verbrauchsgebühr Frischwasser 1,61 €/m³
b) eine mtl. Grundgebühr je Wassermesserab 6,00 €
c) Beitrag für Frischwasser7,62 €/m²
Der Gebührensatz pro Kubikmeter Frischwasser wird damit um 0,05 €/m³ (brutto) gesenkt.
Die Verbrauchsgebühr wird damit um 0,05 €/m³ (brutto) gesenkt.
Weitere Erläuterungen können in der Sitzung gegeben werden.
Beteiligung: | |||||
Personalrat |
| beteiligt | Gleichstellungsbeauftragte |
| beteiligt |
| x | nicht beteiligt |
|
| nicht beteiligt |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung)
Ein Entwurf der Satzung ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Beschlussvorlage.
Anlagen:
a) Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung)
b) Gebührenkalkulation der Fa. COMUNA über den Kalkulationszeitraum des Jahres 2019 für die zentrale Wasserversorgung der Gemeinde Lamspringe
c) Beitragskalkulation der Fa. COMUNA über den Kalkulationszeitraum bis zum Jahr 2030 für die zentrale Wasserversorgung der Gemeinde Lamspringe
d) Berechnung des kalkulatorischen Zinssatzes für den Kalkulationszeitraum des Jahres 2019
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Wasserabgabensatzung (5195 KB) | ||||
2 | COMUNA Gebührenvorauskalkulation 2019 Wasserversorgung Endfassung (247 KB) | ||||
3 | COMUNA Kalkulationsteil Beitragskalkulation Wasserversorgung Endfassung (218 KB) | ||||
4 | kalkul. Zinssatz Berechnung 2019 (435 KB) |