Vorlage - Rat/212/2018-1
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Erläuterung/Begründung:
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die beigefügte Beschlussvorlage Rat/212/2018 verwiesen.
In der Sitzung vom 28.08.2018 war die SOG-Verordnung noch einmal in die Fraktionen zur weiteren Beratung verwiesen worden.
Von der CDU-Fraktion waren folgende Änderungen vorgeschlagen worden:
§ 3 Absatz 1
Bitte die Aufzählung um das Wort Aushangkästen erweitern.
§ 5
Bitte wie folgt ändern
….. von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr Arbeiten im Freien …..
(13.00 Uhr bis 15.00 Uhr entfällt[!])
§ 6 Absatz 3
Bitte den 2. Satz
Auf Kinderspielplätzen ……….. mitgenommen werden.
streichen.
Aus Sicht der Verwaltung sind diese Änderungen unproblematisch. Der beigefügte Verordnungsentwurf wurde dementsprechend geändert.
Beteiligung: | |||||
Personalrat |
| beteiligt | Gleichstellungsbeauftragte | x | beteiligt |
| x | nicht beteiligt |
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| nicht beteiligt |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt den Erlass einer Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gemäß der als Anlage beigefügten Fassung (Stand 10.10.2018).
Anlage:
BV Rat 212/2018
Entwurf Verordnung Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | BV 212-2018 Verordnung Aufrechterhaltung öff. Sicherheit u. Ordnung (723 KB) | |||
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2 | SOG-Verordnung 10.10.18 (2027 KB) | |||
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