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Auszug - Anfragen und Mitteilungen
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Wortprotokoll |
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- Der Bürgermeister teilte mit, dass sich die Bauarbeiten an der Grundschule bis Ende Mai hinziehen werden. Eine Freigabe wird somit wohl erst nach den Sommerferien möglich sein.
- Die Bauarbeiten in der Kant- und Hermann-Löns-Straße werden voraussichtlich in dieser Woche (7. KW) abgeschlossen. Von einigen Ratsmitgliedern wird die mangelhafte Baustellenbeschilderung und Bauweise bemängelt.
- Es wird angefragt, ob eine H-Kennzeichnung für die Drehleiter eine steuerliche Ermäßigung bringt. Hinweis: Alle Feuerwehrfahrzeuge sind von der KFZ-Steuer befreit.
- Der Straßenendausbau für Heimchenwinkel und Spitzkamp-Nord sind für dieses Jahr eingeplant.
- Es wird nach dem Beginn und dem Umfang der "Winterflick-Arbeiten" gefragt. Diese sind erst nach der Frostperiode ab Mitte April geplant. Den Umfang werden die Bauamtsmitarbeiter, in Abstimmung mit den Ortsvorstehern festlegen.
- Wenn die alte Realschule Flüchtlingsunterkunft geworden ist, muss mit einer höheren Betreuungsintensität durch Ordnungsamt und soziale Dienste gerechnet werden. Hierzu hat durch M. Hauk bereits ein Vorgespräch mit dem Landrat stattgefunden.