Auszug - Weiterentwicklung Region Leinebergland e.V.  

Hierzu übergab der Bürgermeister das Wort an den Bürgermeister der Stadt Alfeld, Bernd Beushausen, der in seiner Funktion als 2. Vorsitzender des Vorstandes Leinebergland anwesend war.

Herr Beushausen ging sehr ausführlich auf die Projekte der Region Leinebergland e.V. ein und auch auf die bisherigen Erfolge. Er fügte hinzu, dass hier bei den Stellen auch Arbeiten mit übernommen werden, die eigentlich in Kommunen zu leisten wären. Die interkommunale Zusammenarbeit hat in jeder Hinsicht Vorteile. Herr Beushausen ging auch auf die 4 Stellen näher ein, die zusätzlich einzurichten sind. Für die Bearbeitung der 3 Themenschwerpunkte „Hausärztliche Versorgung, Mobilität und Tourismus“ gibt es positive Unterstützung aus Verwaltung und Politik sowohl auf Ebene der Regionskommunen als auch der der Landkreise des Landes. Die Struktur des Vereins wird –neben weiteren projektbezogenen Mitteln- von Beginn an von Regionskommunen getragen, basierend auf einen Verteilungsschlüssel nach Einwohnern. Um auch in den kommenden Jahren erfolgreich weiter arbeiten zu können, ist eine Stabilisierung und Professionalisierung der Struktur des Regionsvereins notwendig, die die Schaffung von 4 neuen Personalstellen beinhaltet. Da dieses neue Finanzierungskonzept auch von dem Landkreis unterstützt wird, ergibt sich ein Mehraufwand für die Gemeinde Lamspringe von 13.000 €. Für den notwendigen Mehraufwand sind aufgrund des dargestellten Mehrwertes und der Höhe der akquirierten Fördermittel sowie der Leuchtturmfunkton Gespräche mit dem Landkreises Hildesheim und Holzminden geführt worden, mit der Bitte um langfristige Strukturförderung. Die Beratungen im Landkreis Hildesheim haben eine jährliche Unterstützung von 90.000 € bis zum Ende der Legislaturperiode ergeben. Der Landkreis Holzminden hat diese Förderung allerdings abgelehnt.
 

Beschluss:
 

1. Dem Finanzierungskonzept sowie dem jährlichen kommunalen Beitrag in Anlage 3 wird als Maximalbetrag bis inkl. des Jahres 2029 zugestimmt. Aufgrund von tariflichen Gehaltsanpassungen erhöht sich der Beitrag jährlich um 3,5 %. In den Jahren 2023 bis 2026 reduziert sich der Beitrag durch die Förderung des Landkreises Hildesheim entsprechend Anlage 3. Dem Abschluss der entsprechenden Zweckvereinbarungen wird zugestimmt.

2. Die Zustimmung gilt auch dann als erteilt, wenn maximal eine der Regionskommunen nicht zustimmt. In diesem Fall werden die Personalkosten über Teilzeitbeschäftigungen reduziert. Der Rat wird über die endgültige Zweckvereinbarung sowie die endgültige Stellen-aufteilung informiert.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig