Auszug - Genehmigung der I. Nachtragshaushaltssatzung und des I. Nachtragshaushaltsplans durch die Kommunalaufsicht
|
Wortprotokoll |
Die Genehmigung wurde zur Kenntnis genommen.
Das Genehmigungsschreiben des Landkreises war bereits Thema im Finanzausschuss, wobei die schärfere Formulierung zum Thema Einsparmöglichkeiten bemerkt wurde. Zu den drei Themen Drehleiter, Erschließung Kleberkamp und ISEK musste eine ergänzende Stellungnahme abgegeben werden.
Aus dem Gremium wurde angeregt, mit dem Landkreis die Auseinandersetzung zu der Abgrenzung von freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben zu suchen.
Das Thema Kostensteigerung bei der Erschließungsmaßnahme Kleberkamp soll noch im Finanzausschuss besprochen werden. Auch die Abrechnung der August-Probst-Halle soll noch für die Politik aufbereitet werden. Dabei sollen die Ausschreibungsunterlagen zur Gegenüberstellung dienen.