Auszug - Finanzielle Auswirkungen des ISEK ab dem Haushaltsjahr 2023  

Der Aussschussvorsitzende erläuterte die Situation und stellte die Frage, ob sich die Gemeinde das leisten kann.

Es wurde angemerkt, dass eine saubere Kostenkalkulation erfolgen muss und im Hinblick auf die Finanzlage der Gemeinde eine Auseinandersetzung mit jedem Punkt erfolgen muss. Es wurde die Frage aufgeworfen, wie der Landkreis zu solchen Projekten steht. Eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht wurde angefordert, liegt dem ARL noch nicht vor. Diese Stellungnahme wird dem Rat zur Kenntnis gegeben. Es wurde informiert, dass das ISEK nur für den Flecken Maßnahmen vorsieht. Für die Ortschaften wäre das Programm Dorfentwicklung maßgebend. Der erste Versuch ist gescheitert. In 1-2 Jahren könnte ein neuer Versuch unternommen werden. Das Gremium gibt zu bedenken, dass durch solche Projekte viel Personal gebunden wird. Die Verwaltung informiert, dass insgesamt Fördermittel in Höhe von 1,1 Mio € fließen können und die Einzelmaßnahmen über 10 Jahre verteilt werden können.

Im Investitionsplan sollen Maßnahmen des ISEK eine bestimmte Kennzeichnung erhalten, damit offensichtlich wird, dass es sich um geförderte Projekte handelt.