Auszug - Änderung von Beschlussvorlagen: Angabe der finanziellen Auswirkungen von Beschlüssen in Beschlussvorlagen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die geplante Ergänzung der Beschlussvorlagen wurde von der Fachbereichsleitung Finanzen vorgestellt. Es können sowohl finanzielle Auswirkungen für den Ergebnis- als auch den Finanzhaushalt dargestellt werden.
Aus dem Gremium wurde angemerkt, dass bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses über eine identische Ergänzung der Beschlussvorlagen für das Thema Nachhaltigkeit gesprochen wurde. Da die Beschlussvorlagen von der Programmierfirma für die finanziellen Auswirkungen angefasst werden müssen, wäre eine Ergänzung bzgl. der Nachhaltigkeit zeitgleich sinnvoll und kostensparend.
Der Beschluss wurde dementsprechend ergänzt.
Beschluss:
Es wird beschlossen, jeder Beschlussvorlage folgenden Passus anzufügen:
Finanzielle Auswirkungen □ ja □ nein | |||
Laufendes Jahr | 1. Folgejahr | 2. Folgejahr | 3. Folgejahr |
€ | € | € | € |
Erläuterungstext, wie z.B. „… Mittel sind im Haushalt für das Jahr xxxx eingestellt und können abgerufen werden…“ oder weitere Erläuterungen zu den Kosten und den Kosten in den Folgejahren. | |||
Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit ja nein Erläuterungstext, wie z.B.: Folgendes Nachhaltigkeitsziel ist betroffen, weil / durch…
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Abstimmungsergebnis:
einstimmig