Auszug - 380-KV-Leitung; Sachstand
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Am 23.01.2020 hat ein Gespräch mit Vertretern der Fa. TenneT und Vertretern der Gemeindeverwaltung stattgefunden. Es ging dabei im Wesentlichen um die Wegenutzung. Es werden sowohl öffentliche Straßen und Wege als auch die nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Feldwege im Rahmen der Bauarbeiten zur 380-KV-Leitung Wahle-Mecklar genutzt. Zurzeit schließt TenneT entsprechende Vereinbarungen mit den betroffenen Kommunen ab. Der konkrete Vertragsentwurf liegt noch nicht vor.
In Vorbereitung der Wege- und Straßennutzung hat TenneT eine Zustandserfassung durchgeführt. Vertraglich wird sichergestellt, dass Straßenschäden durch Baustellenfahrzeuge anschließend behoben werden.
Nachrichtlich ist mitzuteilen, dass die Vereinbarung zur allgemeinen Entschädigung zwischenzeitlich unterzeichnet wurde. Die Mittel werden erst nach Abschluss der Baumaßnahme und Inbetriebnahme der Leitung ausgezahlt.